Rücktritt Bundesrat Couchepin - Mann von gestern (Weltwoche)
Gross waren die Vorschusslorbeeren bei der Wahl von Pascal Couchepin zum Bundesrat, von einem Visionär und Macher war die Rede. Knapp 12 Jahre später steht fest: Weder als Wirtschafts-, noch als Sozialminister konnte der FDP-Magistrat wirklich Entscheidendes bewegen. Erste Bilanz der Amtszeit eines Bundesrats, der sich kontinuierlich selbst im Wege stand.
Nach knapp zwölf Jahren im hohen Amt zählt Pascal Couchepin vor den Medien seine 27 Erfolge bei Wahlen auf (vom Martinacher Stadtrat bis zu den Wiederwahlen in den Bundesrat). Die restliche Bilanz besteht aus einem Wust aus Papieren, die Highlights wie «zahlreiche Kontakte mit Kulturministerinnen und Kulturministern anlässlich von Auslandreisen» oder Durchbrüche wie «Pilotprojekt im Grenzgebiet Basel/Lörrach zur Erprobung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich» auflistet. Fakten sind, dass er weder als Wirtschaftsminister (1998 bis 2002) noch als Sozialminister (2003 bis 2009) Entscheidendes bewegt hat. Unter seiner Ägide hat sich die Lage der Sozialversicherungen sogar dramatisch verschlechtert. Überdies weigerte er sich beharrlich, die parteipolitischen Veränderungen - Stärkung der Rechten, Stagnation der Linken, Erosion der Mitte - anzuerkennen oder auch nur zu reflektieren. (Lire la suite)
(Weltwoche)-
16 Juin 2009 à 18:26 dans
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